Keine Flächen für den Wasserstoff-Hype

Antrag der FDP nach § 14 der GeschO. der Stadt Herten Der Bebauungsplan für das Grundstück des Blauen Turms, ursprünglich im B-Plan des Ewald-Geländes für die Errichtung einer Anlage zur Produktion eines wasserstoffhaltigen Gasgemischs aus Grünschnitt vorgesehen, wird aufgrund Baugesetzbuch 1. Kapitel – Allgemeines Städtebaurecht   1. Teil – Bauleitplanung entsprechend § 13 im Vereinfachtes Verfahren …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1755

Einwände der Briten eingehend prüfen und in der weiteren Planung berücksichtigen

Einwände der Briten eingehend prüfen und in der weiteren Planung berücksichtigen  Der FDP-Stadtverband Herten ist erstaunt, mit welcher Gelassenheit Stadtbaurat Volker Lindner der Ankündigung der britischen Beteiligungsgesellschaft begegnet, gegen die beabsichtigten Bebauungspläne in Disteln vorzugehen. Es mag zwar richtig sein, dass die bisher gefassten Beschlüsse nicht angefochten werden können, sondern nur der fertige Bebauungsplan, doch …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1747

In NRW nimmt der Verkehr stetig zu – nur in Herten nicht, wir fragen an..

Offensichtlich stellt hier die Stadt Herten ein besonderes Paradoxon in Bezug im Zusammenhang mit der demografischen Bevölkerungsentwicklung und dem Kfz-Bestand in unserem Land (NRW) da. Laut Veröffentlichung: „Mobilität in Nordrhein-Westfalen – Daten und Fakten 2013“ des Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW nimmt zwar die Bevölkerungsentwicklung bis 2030 geringfügig ab[1], dem gegenüber nahm …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1740

VEP als Leitbild einer nachvollziehbaren (Verkehrs-)Stadtentwicklung – anstatt Kaffeesatzlesen

Ich beantrage zu beraten und zu beschließen: die Stadt Herten erstellt als belastbares Leitbild für die Entwicklung im Bereich Verkehr für das Stadtgebiet einen Verkehrsentwicklungsplan (kurz VEP). Dieser wird für die nächsten 20 Jahre das Leitbild einer nachvollziehbaren (Verkehrs-)Stadtentwicklung.  Aufgabe der Verkehrsplanung ist es u. a. Wirkungen von Maßnahmen, die den Verkehr beeinflussen, abzuschätzen. Diese Wirkungen …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1731

FDP fordert Anwendung des Düsseldorfer Verfahrens für Herten

   FDP-Ratsherr Joachim Jürgens fordert die Anwendung des Düsseldorfer Verfahrens für das Gebiet der Stadt Herten. Damit können die Prostituierten in Herten pauschale Vorauszahlungen auf ihre Steuern leisten. Die oft schwierige steuerrechtliche Situation der Prostituierten wird damit entschärft. Das Düsseldorfer Verfahren beinhaltet die Grundlegende Informationen zurBesteuerung für ein verschwiegenes Gewerbe.  Januar 2010   [dazu unser …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1725

Stadtverwaltung sieht weiterhin keine Gewerbesteuerpflicht bei Prostituierten

Stadtverwaltung sieht weiterhin keine Gewerbesteuerpflicht bei Prostituierten, obwohl das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, der Bundesfinanzhof und der Bundesrechnungshof dies bejahen. Daher stellt die FDP nun erneute Fragen zu diesem Thema, da die bisherigen Antworten der Stadtverwaltung widersprüchlich sind.  (s. Rückfragen) Auch sind dringende Gespräche mit dem Finanzamt in Sachen Gewebesteuer für Prostitution nötig, [dazu unser …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1716

NEWS-TICKER

klicken Sie aufs Logo fürs Downloaden (PDF)  Newsletter Ruhr (klick)   FDP-Untergang wird zum Problem der SPD Von Alexander Marguier17. September 2014  picture alliance Sucht Anschlussverwendung: FDP. Kolumne: Empörung. Die FDP wird ein Fall für die Geschichtsbücher. Selbst in linken Kreisen ist man besorgt, dass durch das Verschwinden der FDP die Große Koalition zur Dauerlösung …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1643

FDP-Herten: Antrag zum Bebauungsplan Schützen- / Hospitalstraße

Die FDP-Herten, vertreten durch Ratsherrn Joachim Jürgens, beantragt die Verwirklichung der ursprünglichen Planung für das Neubaugebiet Schützenstraße / Hospitalstraße. Den aktuellen Entwurf für den jetzigen Bebauungsplan –   Vorlage 14/164 – halten wir  für unzureichend. Die Umstände, die zur Veränderung des Verwaltungsentwurf geführt haben, sind für uns nicht nachvollziehbar. Hierzu stellten wir folgenden Antrag: [Klick] Klick …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1693

Plan B für das Herten-Forum

Stadtverwaltung braucht einen Plan B für das Herten-Forum [Richard Lorisch]  Der FDP-Stadtverband Herten zeigt sich besorgt über die schleppenden Gespräche und Entwicklungen im Bereich des heutigen Herten-Forums. Es ist grundsätzlich lobenswert, dass die Stadtverwaltung die Wünsche der Bürgerbeteiligung berücksichtigt und verfolgt. Allerdings sollte die Stadtverwaltung sich nicht allein auf das Projekt „Einkaufszentrum“ verlassen. Die FDP …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1688

FDP im Rat stellt Antrag für eine kommunale Prostitutionsabgabe

Es wird durch die FDP im Rat folgender Antrag gestellt, dass der Rat der Stadt Herten und die dafür notwendigen Ausschüsse nachfolgende Beschlüsse fassen. Zum 1. Januar 2015 wird eine kommunale Prostitutionsabgabe (Vergnügungssteuer) eingeführt und in Höhe von monatlich 5,00 EUR je Sexualdienstleister/-in erhoben. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31. Oktober 2014 eine Abgabensatzung …

Weiterlesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://fdp-herten.de/?p=1683

Ältere Beiträge «

Mehr Einträge abrufen