SABINE LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER
Justizministerin: “Bildung so wichtig wie Wirtschaft”Die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über das neue FDP-Programm und über alte Debatten, unter anderem die zur Bildung. .. weiterlesen
7.2.12 Antrag gem § 14 GO-NRW (Linke/FDP/UWG) Umsetzung Klimakonzept – – Baustein Carsharing – als Aufgabe interkommunaler Zusammenarbeit zur Erreichung der Klimaziele 2020 ….weiterlesen
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
mit dem heutigen Tage legt Ihnen die Grundsatzkommission ihren Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der FDP vor: „Verantwortung für die Freiheit. Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft“. Damit beginnt die letzte Phase unserer Grundsatzdebatte: Alle Mitglieder und die Gremien sind aufgerufen, den Entwurf zu debattieren und zu kommentieren. Auf unserem Parteitag am 21. und 22. April 2012 in Karlsruhe wollen wir das Grundsatzprogramm dann beschließen. … weiterlesen
Wie gut ist die Luft in Deutschland?
Grenzwerte für Stickstoffdioxid vielerorts überschritten / Mehrere Episoden mit zu viel Feinstaub. Die Luft in Deutschland war auch 2011 zu stark mit Feinstaub und Stickstoffdioxid belastet... weiterlesen
Besserer Schutz gegen überzogene Abmahnungen
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will gegen zunehmende Missstände bei Abmahnungen vorgehen. .. weiterlesen
Die Bürger sind entsetzt, enttäuscht und frustriert
Dass CDU und SPD die Diätenerhöhung durchsetzten, sorgt für heftige Reaktionen … weiterlesen
FDP-Fraktion fordert Erhalt liberaler Ladenöffnungszeiten
Die FDP-Fraktion setzt sich für die Beibehaltung der liberalisierten Ladenöffnungszeiten ein. Die rot-grüne Landesregierung plant, die flexiblen Öffnungszeiten im Einzelhandel massiv zu beschneiden…..weiterlesen
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